Görlachs Gedanken

Dass die US-Wirtschaft brummt, ist nicht Trumps Verdienst

In den USA stehen die Midterms an und die Demokraten sind guter Dinge, die Wahlen für sich drehen zu können. Das einzige, was dagegen spricht: die gut laufende Wirtschaft. Dabei hat das nichts mit der Regierung zu tun.

US-Präsident Donald Trump

Quelle: AP

Von Tag eins der Präsidentschaft Donald Trumps an waren sich die politischen Gegner des TV-Milliardärs einig: seine Präsidentschaft könne nur eine Episode sein. Die verschiedenen Skandale, in die er ebenfalls seit Tag eins seiner Präsidentschaft verstrickt war, die rassistischen und menschenverachtenden Kommentare und Tweets und zuletzt der anonym veröffentlichte Beitrag eines Mitarbeiters der Administration, der angab, dass viele in der Regierung alles täten, um Trump zu sabotieren, gab seinen Gegnern recht. Nun stehen die Midterms an und die Demokraten sind guter Dinge, die Mehrheiten für sich drehen zu können.

Das einzige, was gegen diese Sichtweise zu sprechen scheint, ist die US-Wirtschaft. Sie läuft derzeit wie geschmiert. Es gibt nicht wenige Ökonomen, die sagen, dass der Handelskrieg, den Trump mit der Volksrepublik China und der Europäischen Union vom Zaun gebrochen hat, sich perspektivisch negativ auf die Wirtschaft auswirken wird. Aber für den Moment ist davon vorerst wenig zu spüren. Es herrscht Vollbeschäftigungsstimmung im Land. Wie viel davon geht auf Donald Trump selbst zurück, auf sein Wirken als Präsident?

Aus der deutschen Debatte kennen wird das: die Wirtschaft läuft gut unter der Führung von Angela Merkel. Die Union reklamiert dies für sich. Die Sozialdemokraten schalten sich ein und sagen, dies seien alles die Effekte der Regierung Schröder, der Hartz-Reformen. Ergo ginge der Erfolg auf das Konto der Genossen. Die Wahrheit liegt nicht einmal irgendwo in der Mitte, sondern ganz woanders:

Ob das Bruttoinlandsprodukt steigt oder fällt, hat sehr wenig mit der konkreten Leistung einer bestimmten Regierung zu tun. Das Ökonomische und das Politische sind vom Ende, vom Bürger her gedacht, sehr eng miteinander verzahnt. In der operativen Wirklichkeit sind sie es nur sehr begrenzt. Der Funktionsrahmen ist durch das politische System vorgegeben, Marktwirtschaft, Kapitalismus, Sozialismus. Der Gesetzgeber wird aktiv im Sinne einer fairen und gerechten sozialen Rahmenordnung: Soll es in einem Land, das wirtschaftlich erfolgreich ist, nicht Bildung und Gesundheit für alle Bürger geben? Sollten die, die mehr verdienen, auch mehr für das Gemeinwesen schultern?

Diese Fragen zu stellen und im parlamentarischen Diskurs mit allen gesellschaftlichen Akteuren zu einem guten Ergebnis zu führen, daran muss eine Regierung gemessen werden. Donald Trump persönlich hat hier am wenigsten geleistet: die Steuersenkung für die Superreichen spricht Bände. Die Rhetorik, dass Effekte zum Wohle der Allgemeinheit aufträten, verfängt nicht. Denn politische Gestaltung darf nicht vom guten Willen derer abhängen, deren Vorteile und Gewinne von Veränderung betroffen werden. Sollte es also in der Tat dazu kommen – was im Moment noch kontrovers diskutiert wird – dass aufgrund der Steuersenkungen für Reiche mehr Jobs entstehen, wäre das in erster Linie eine Leistung der Wirtschaft und nicht der Regierung.

Das Gegenteil ist der Fall. In ihrem Essay für die Zeitschrift The Atlantic beschreibt Emily Buder die neue amerikanische Aristokratie, die 9,9 Prozent wie sie sie nennt. Das sind nicht die ominösen 0,1 Prozent der Superreichen, sondern die neue Oberschicht in den USA, zu der man heutzutage immer weniger aufschließen kann. Diese Gesellschaft ist abgeschottet. Sie nutzt die restlichen 90 Prozent der US-Amerikaner als Statisten. Der amerikanische Traum ist ausgeträumt. Kaum einer zweifelt daran. Donald Trump interessiert das nicht, als Politiker nicht und als Mensch nicht. Dass die US-Ökonomie derzeit brummt, hilft ihm und seinesgleichen. Fast alle anderen Amerikaner gehen dabei leer aus. Es bleibt zu hoffen, dass das diesen Menschen vor der nächsten Wahl in zwei Jahren bewusst wird.